Verlässliche, qualitativ hochwertige, leistungsfähige und wirtschaftlich stabile Krankenhausversorgung für alle Menschen

Nordrhein-Westfalen hat den fortschrittlichsten Krankenhausrahmenplan Deutschlands erarbeitet, der in der laufenden Legislaturperiode umgesetzt werden soll. Für diesen gilt: Die Strukturen müssen für die Menschen da sein, nicht die Menschen für die Strukturen.

Unser Ziel ist eine verlässliche, qualitativ hochwertige, leistungsfähige und wirtschaftlich stabile Krankenhausversorgung für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen, sowohl in Ballungsgebieten wie in den ländlichen Regionen. Dafür muss der inzwischen teilweise existenzbedrohende Wettbewerb der Krankenhäuser untereinander beendet werden, der zu einer sinkenden Zahl von Krankenhäusern geführt hat.

Damit die Krankenhäuser weiter dem Gemeinwohl dienen, ändern wir die Systematik: Für Krankenhäuser gelten zukünftig leistungs-, bedarfs- und qualitätsorientierte Kriterien. Versorgungsaufträge werden nach tatsächlichem Bedarf und nach Qualitätskriterien vergeben.

• Zukünftig ist nicht mehr die Zahl der aufgestellten Betten von planerischer Bedeutung, sondern die Zahl der Behandlungsfälle pro Jahr.
• Zukünftig ist nicht mehr die Abteilung von planerischer Bedeutung. Vielmehr werden die medizinischen Angebote in 32 Bereiche kategorisiert, die wiederum in 64 Leistungsgruppen ausdifferenziert sind
• In der wohnortnahen Grundversorgung, d. h. Krankenhäuser mit allgemein-internistischer und allgemein-chirurgischer Versorgung wird für mindestens 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger eine Erreichbarkeit von 20 Autominuten sichergestellt (Bundesvorgabe sind 30 Autominuten). 

Damit ist Nordrhein-Westfalen Vorreiter für innovative Krankenhausplanung, für die aktuell die regionalen Planungsverfahren (Verwaltungsverfahren, bei denen die medizinischen Angebote innerhalb der einzelnen Regionen des Landes konkret ausgehandelt werden) in den landesweit 16 Planungsbezirken durchgeführt werden.

In den kommenden fünf Jahren werden erhebliche finanzielle Mittel zur Umsetzung der Krankenhausplanung investiert werden. Ein Drittel davon wird für Klimaanpassungsmaßnahmen eingesetzt. Hierfür soll auch ein Krankenhaus-Klimaschutzfonds aus Mitteln des Landes und des Bundes eingerichtet werden. Barrierefreiheit soll zum Standard werden.